 (01.10.10/dom)
Die Hoffnung wehrte nur kurz: Nachdem der bisherige
Bürgermeister der russischen Hauptstadt Moskau, Juri Luschkow,
entlassen wurde (gay.ch berichtete), hat Wladimir Resin nun das
Amt vorübergehend übernommen. Wie schon Luschkow, so spricht
sich auch Resin für ein Verbot der "Moscow Pride" aus.
Ganze fünf Mal hat der Moskauer Oberbürgermeister Juri
Luschkow die "Moscow Pride" zwischen 2006 und 2010 verboten.
Aufgrund dessen ist auch noch eine Klage vor dem Europäischen
Gerichtshof für Menschenrechte hängig, da dieses Verbot gegen
die Meinungs- und Versammlungsfreiheit verstosse, finden die
Befürworter der Pride. Nun, da Juri Luschkow am Montag vom
russischen Staatspräsidenten Dmitri Medwedew fristlos entlassen
wurde, keimte die Hoffnung bei den Schwulen und Lesben auf, dass
der Nachfolger möglicherweise das Verbot aufheben würde, und
dass die "Moscow Pride" mit der behördlichen Zustimmung
durchgeführt werden kann. Diese Hoffnung hat sich nun allerdings
- zumindest vorübergehend - wieder zerschlagen.
Wladimir Resin, welcher das Amt des Oberbürgermeisters
vorübergehend übernommen hat, dementierte ersten Berichte, dass
er sich für die "Moscow Pride" ausspreche. Laut der staatlichen
Nachrichtenagentur RIA Nowosti erklärte Resin, dass er nicht
davon gehört habe. Er setzte sich dafür ein, dass jeder gleich
gehandelt werde, doch in diesem Fall werde er den Antrag nicht
unterstützen. Damit bleibt der interimistisch regierende
Bürgermeister Resin zumindest in diesem Punkt der Linie von
Luschkow treu. Ob Wladimir Resin das Amt des Oberbürgermeisters
von Moskau nach der Übergangsphase auch fest übernehmen kann,
ist nicht bekannt. Möglicherweise wird aber auch ein neuer
Nachfolger bestimmt.
Dass es Schwule und Lesben in Russland alles andere als einfach
haben, zeigte jüngst der Fall des Schwulenaktivisten Nikolai
Aleksejew (gay.ch
berichtete). Dieser wurde kurzerhand vom russischen
Geheimdienst am Flughafen von Moskau festgenommen und
verschleppt. Erst nach massiven internationalen Protesten wurde
er ein paar Tage später wieder freigelassen. Das Ganze war wohl
eine Drohgebärde, da Aleksejew eine Klage gegen die Behörden
beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereicht
hat, da ein Verbot der Moscow Pride seiner Meinung nach gegen
die Meinungs- und Versammlungsfreiheit verstosse. Wer den Befehl
für diese Verhaftung am Flughafen gegeben hat und wer alles
involviert war, ist noch nicht geklärt. |
