 (21.05.10/dom)
Es war ja eigentlich nicht anders zu erwarten: Der
Bürgermeister der russischen Hauptstadt stellt wieder auf stur,
und verbietet die Pride in "seiner" Stadt erneut.
In der letzten Woche haben die Organisatoren der Moscow
Pride, wie in jedem Jahr, wiederum einen Antrag beim
Bürgermeister der Stadt, Yury Luzhkov, gestellt, damit sie ihren
Demonstrationszug in einem legalen, von der Stadt genehmigten
Rahmen durchführen können. Doch wie nicht anders zu erwarten,
erhielten die Organisatoren erneut einen Korb von Luzhkov. Damit
wird es wieder zu einem wahren Spiel mit dem Feuer, wenn sie die
Parade am 29. Mai trotzdem durchführen wollen.
Bereits in den vergangenen Jahren wurde die Pride schon mehrmals
verboten. Als einige Schwule und Lesben dann trotzdem durch die
Stadt zogen, wurden sie von Ultranationalisten und
Rechtsradikalen, welche eine Gegendemonstration organisierten,
gewalttätig angegriffen. Die Polizei griff nicht ein und
schützte die Schwulen und Lesben nicht, sondern verhaftete sogar
einige von ihnen, oder schaute zu, wie sie verprügelt wurden.
Dies erstaunt wenig, hält doch der Bürgermeister selber auch
nicht mit seiner Homophobie zurück. So bezeichnete Luzhkov die
Gay Pride schon mehrfach öffentlich als "satanische
Veranstaltung".
Die Veranstalter zeigen sich aber wiederum kämpferisch: Sie
würden nicht aufgeben, erklärten sie bereits, obwohl Krawalle
und Gewalt wohl nicht zu verhindern sind. Auch auf dem Rechtsweg
arbeiten die Veranstalter auf Hochtouren: Sobald sie das Verbot
schriftlich haben, werden es vor einem russischen Gericht
anfechten. Doch auch auf internationaler Ebene üben sie Druck
auf den Bürgermeister und auf Russland aus: Sie haben für jedes
Verbot ihrer Moscow Pride eine Klage beim Europäischen
Gerichtshof für Menschenrechte eingereicht. Dass ihnen dort
Recht zugesprochen wird, gilt als höchstwahrscheinlich, und dies
weiss offenbar auch Russland. Aus diesem Grund setzen die
Behörden derzeit alles daran, möglichst viel Zeit verstreichen
zu lassen. Russland hat bei jeder Klage die Möglichkeit ihre
Sicht der Dinge darzulegen, da das Land aber derzeit mit
massenhaft Klagen - nicht nur in Bezug auf die Moscow Pride,
sondern auch wegen anderen Menschenrechtsverletzungen -
eingedeckt wird, hat die Regierung bereits mehrfach um Aufschub
gebeten beim Gerichtshof. |
