(17.08.10/dom)
Es war ein kurzer Lichtblick, als Richter Vaugh Walker vor
wenigen Tagen verkündete, dass ab dem 18. August vorerst wieder
geheiratet werden darf: Ein neues Urteil verbietet die Homo-Ehe
nämlich wieder - und zwar bis mindestens im Dezember.
US-Präsident Barack Obama hat es gefordert, und auch
Gouverneur Arnold Schwarzenegger liess seine Muskeln spielen -
doch genützt hat es nichts. Nachdem Richter Vaugh Walker vom
Bezirksgericht in San Francisco geurteilt hat, dass "Proposition
8", also das Verbot der gleichgeschlechtlichen Ehe, der
Verfassung des Bundesstaats Kalifornien widerspreche (gay.ch
berichtete), herrschte grosse Freude bis in die höchsten Ämter
der Politik. Sowohl Obama wie auch Schwarzenegger forderten,
dass die schwullesbischen Paare unverzüglich wieder heiraten
dürfen (gay.ch berichtete). Dies stellte Richter Walker auch in
Aussicht, und zwar setzte er den 18. August als Stichtag für die
Wiedereinführung (gay.ch berichtete).
Doch die Gegner der so genannten Homo-Ehe schliefen nicht:
Gleich nach der ersten Urteilsverkündung, dass die Homo-Ehe
verfassungswidrig sei, reichten sie Berufung ein, und gestern
entschied nun das US-Berufungsgericht in San Francisco, dass bis
mindestens Dezember keine Homo-Ehen geschlossen werden dürfen.
Der ganze Prozess entwickelt sich mehr und mehr zu einer
Paragrafen-Schlacht. Das Berufungsgericht will mit einer
Anhörung am 6. Dezember nicht etwa entscheiden, ob die Ehe für
gleichgeschlechtliche Paare geöffnet werden soll oder nicht,
sondern, die Richter wollen nur einmal darüber urteilen, ob die
Gegner der Homo-Ehe überhaupt das Recht haben, gegen die
Entscheidung des Bezirksgerichts Berufung einzulegen. Solange
das Berufungsgericht nun nicht darüber befunden hat, dürfen auch
keine Ehen zwischen Schwulen, Lesben und Transgender geschlossen
werden.
Verschiedenste Menschenrechtsorganisationen, zahlreiche
Politiker und natürlich auch die Gay Community zeigte sich
enttäuscht ob dem neusten Urteil. Anders bei den Gegnern: Sie
wollen erreichen, dass keine einzige Homo-Ehe mehr geschlossen
werden kann, bis nicht sämtliche gerichtlichen Instanzen darüber
befunden haben. Sie haben bereits angekündigt, dass sie bis vor
das Oberste Gericht der USA in der Hauptstadt Washington D.C.
ziehen werden. Damit wird ein jahrelanger Prozess immer
wahrscheinlicher… |